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Heimgesetz

Das Niedersächsische Heimgesetz ist am 06.07.2011 in Kraft getreten (Nds. GVBl. S.196).

Mit dem Landesheimgesetz ist das Ziel verbunden, bürokratische Belastungen zu vermindern, Anzeigepflichten und Doppelzuständigkeiten abzubauen und die Entwicklung neuer Wohnformen zu erleichtern. Zudem galt es, Unsicherheiten bei der Abgrenzung von Heimen zu ambulant betreuten Wohnformen auszuräumen.

Informationen über die sich für Heime ergebenden wesentlichen Änderungen zum NHeimG und zur Abgrenzung der Wohnformen ReadSpeaker können Sie hier nachlesen.

Das Nieders. Heimgesetz ist ein Gesetz zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner von Heimen. Zweck des Heimgesetzes ist es, die Rechtsstellung der Bewohnerinnen und Bewohner und die erforderliche Qualität in der Betreuung zu sichern.

Das NHeimG trägt dazu bei,

  • die Würde sowie die Interessen und Bedürfnisse der Bewohnerinnen und Bewohner von Heimen vor Beeinträchtigungen zu schützen,
  • den Bewohnerinnen und Bewohnern von Heimen eine angemessene und individuelle Lebensgestaltung zu ermöglichen, insbesondere ihre Selbstbestimmung, Selbständigkeit und Selbstverantwortung sowie Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben innerhalb und außerhalb von Heimen zu wahren und zu fördern,
  • die Einhaltung der dem Betreiber des Heimes gegenüber den Bewohnerinnen und Bewohnern obliegenden Pflichten zu sichern,
  • die Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner in den Angelegenheiten des Heimbetriebes zu gewährleisten,
  • eine dem allgemein anerkannten Stand der fachlichen Erkenntnisse entsprechende Qualität des Wohnens und der Betreuung zu sichern,
  • die Beratung in Heimangelegenheiten zu fördern.

Die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben wird durch die Heimaufsicht sichergestellt.

Die Heimaufsicht nimmt diese Aufgaben im Wesentlichen im Wege der Beratung und der Prüfung der Heime wahr.

Gleichzeitig respektiert die Heimaufsicht auf der Grundlage der gesetzlichen Vorschriften die Selbständigkeit der Betreiber von Heimen in Zielsetzung und Durchführung ihrer Aufgaben.


Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen Niedersachsen hat auf seiner Internetseite Erläuterungen zum Niedersächsischen Heimgesetz in Leichter Sprache hinterlegt.

Diese Broschüre erscheint dort als barrierefreie pdf-Version und als vorgelesene Version.

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