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Das Bedarfsermittlungsinstrument Niedersachsen

(kurz: B.E.NI)


Einführung:

Die Eingliederungshilfe wird ab dem Jahr 2020 aus dem bisherigen Fürsorgesystem herausgeführt und zu einem modernen Teilhaberecht weiterentwickelt. Besonderes Augenmerk hat der Bundesgesetzgeber hier auf die Personenzentrierung gelegt. Mit der 2. Reformstufe des BTHG treten bereits mit Beginn des Jahres 2018 umfangreiche und detaillierte Regelungen zum Gesamtplanverfahren in Kraft. Dadurch werden die bisherigen Vorschriften zum Gesamtplan erweitert und präzisiert. Die inhaltliche Ausgestaltung von Leistungen unter Maßgabe der Personenzentrierung bedingt weitreichende Anforderungen an die Bedarfsermittlung und -feststellung. Die Position und Beteiligung des Leistungsberechtigten wird in den Regelungen des Gesamtplanverfahrens gestärkt, die trägerübergreifende Zusammenarbeit soll optimiert werden.

Ein zentrales Element des neuen Gesamtplanverfahrens bildet die Bedarfsermittlung, die gem. §142 Abs. 1 SGB XII (in der ab 01.01.2018 maßgeblichen Fassung des Artikels 12 BTHG) mit Hilfe eines Instruments zu erfolgen hat, dass sich an der Internationalen Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit (ICF) orientiert.

Anwendungsbereich:

Das Bedarfsermittlungsinstrument (B.E.Ni) ist ab dem 01.01.2018 verbindlich bei Fällen in der sachlichen Zuständigkeit des überörtlichen Trägers der Sozialhilfe zu verwenden. Diese Verbindlichkeit bezieht sich auch auf das in Bearbeitung stehende Handbuch, welches den „2. Leitfaden zur individuellen Zielplanung im Rahmen des Gesamtplans für Menschen mit Behinderung im Land Niedersachsen" ersetzen wird. Der Leitfaden bleibt bis zur Erstellung des Handbuchs weiterhin in Kraft.

Seitens des Landesamtes wurde empfohlen, dass die örtlichen Träger der Sozialhilfe das Instrument B.E.Ni auch für Leistungen in ihrer eigenen sachlichen Zuständigkeit nach §6 Nds. AG SGB XII nutzen. Dies steht den niedersächsischen Kommunen im Rahmen ihrer kommunalen Selbstverwaltung aber frei.

In der gültigen Fassung findet B.E.Ni in Neufällen sowie in laufenden Fällen zum festgelegten Überprüfungszeitpunkt, spätestens aber zwei Jahre nach Inkrafttreten des Verfahrens Anwendung.

Am 29.01.2018 wurde die Arbeitsversion B.E.Ni 1.0 veröffentlicht.

Das Instrument besteht als Formularsatz in der Arbeitsversion 1.0 aus folgenden Bögen:

Baustellen-Schild

Handbuch -

hier finden Sie in Kürze das Handbuch zu B.E.Ni.

Urheberrechtserklärung:

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass sämtliche Inhalte des Formularsatzes des Nds. Bedarfsermittlungsinstruments (B.E.Ni), insbesondere Texte und Grafiken, urheberrechtlich geschützt sind! Das Urheberrecht liegt beim Niedersächsischen Landesamt für Soziales, Familie und Jugend. Alle Rechte, einschließlich der Vervielfältigung, Veröffentlichung, Bearbeitung und Übersetzung, bleiben vorbehalten. Es ist daher untersagt, Veränderungen an den einzelnen Dokumenten der Bögen A-D vorzunehmen, Inhalte ganz oder teilweise zu ergänzen, zu entfernen oder zu verändern.

Ab sofort steht für Sie bei Anregungen und Rückfragen zum Formularsatz B.E.Ni ein eigenes Funktionspostfach zur Verfügung. Bitte richten Sie Ihre Anliegen gerne an:

beni@ls.niedersachsen.de

Über den aktuellen Entwicklungsstand rund um B.E.Ni werden Sie zeitnah informiert.


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